In den vergangenen Wochen haben wir uns intensiv mit den Themen des vergangenen Sitzungsdurchlaufes beschäftigt und uns gut ausgetauscht. Die CDU-Fraktion beantragte die Entwicklung eines Digitalisierungs-Konzepts für unsere Gemeinde. Das Ergebnis ist, dass ein Digitalisierungsbeauftragter zum 01.07.2025 eingestellt wird und die Firma Fa. Public Experts den Prozess begleiten wird.

Ein weiterer Tagesordnungspunkt bei der letzten Ratssitzung war der Antrag der CDU-Fraktion für die Erstellung eines Straßenausbau-Programms. Die Ratsmitglieder beschlossen mehrheitlich, dass eine Software für das Straßenbestandsverzeichnis angeschafft wird. Das Ziel ist es, dass mehr Transparenz und Planungssicherheit für alle Beteiligten geschaffen wird. Es sollen alle sanierungsbedürftigen Straßen, welche dann ausgebaut werden sollten, erfasst werden und jeder Bürger kann sich so frühzeitig auf die möglichen Kosten einstellen.

Aktuell beschäftigen uns noch zwei weitere Themen in der Gemeinde Visbek:

1. „SO Bioenergie Bonrechtern“

Am 18.02.2025 wurde den Ratsmitgliedern der Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 125 „SO Bioenergie Bonrechtern“ vorgestellt. Frau gr. Austing vom Planungsbüro Diekmann, Mosebach & Partner stellte anhand einer Präsentation den Sachverhalt vor.

Am 27.03.2025 erfolgte die öffentliche Bekanntmachung des Aufstellungs-beschlusses gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).

Die Planunterlagen liegen gem. § 3 Abs. 1 BauGB in der Zeit vom 28.03.2025 bis einschließlich 30.04.2025 während der derzeitigen Dienststunden im Rathaus der Gemeinde Visbek, Zimmer 30, Rathausplatz 1, 49429 Visbek zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Zusätzlich werden die Planunterlagen im o. g. Zeitraum auf der Internetseite der Gemeinde Visbek

(www.visbek.de/bekanntmachungen unter Bauleitplanung im Verfahren) bzw. über das UVP-Portal des Landes Niedersachsen zur Einsichtnahme bereitgestellt.

2. Planung der Mittagsverpflegung in der Gerbertschule im Rahmen der Ganztagsschule

Mit Beschluss des Rates vom 10.12.2024 (18./VO/0614) werden die drei Grundschulen (GS Gerbertschule Visbek, GS Erlte/Hagstedt und GS Rechterfeld) in der Gemeinde Visbek ab dem 01.08.2026 für alle Jahrgangsstufen gleichzeitig als offene Ganztagsschule geführt.

Im Rahmen der Umsetzung der Ganztagsschule an der Gerbertschule und dem Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ist die Planung der Mittagsverpflegung zu prüfen.

Die Mittagsverpflegung an der Gerbertschule im Rahmen der Umsetzung der Ganztagsschule kann beispielsweise durch folgende Alternativen realisiert werden:

1. Kooperation mit der Fachklinik St. Vitus

2. Neubau einer Mensa

3. Aufstellung von Containeranlagen

In der Sitzung des Finanz- u. Sozialausschusses am 18.03.2025 wurde folgender Beschluss gefasst:

Die Ausschussmitglieder des Finanz- und Sozialausschusses sprechen sich gegen den Neubau einer Mensa in Massivbau aus. Seitens der Verwaltung soll nunmehr eine Containerlösung an der Gerbertschule geprüft werden (u.a. Holzrahmenbau, Kosten). Die Ausschussmitglieder sprechen sich weiterhin gegen die Beratung des TOP´s im Verwaltungsausschuss und im Gemeinderat aus. Sobald konkrete Daten vorliegen werden Sondersitzungen einberufen bzw. es erfolgt eine Beratung im nächsten Sitzungsdurchlauf.

Am 10.04.2025 haben sich einige CDU-Fraktions-Mitglieder in der Schirmbar getroffen und bei kühlen Getränken aktuelle politische Themen aus der Kommunal-, Landes- und Bundespolitik besprochen. Es war ein aktiver, interessanter Austausch.

Foto: Stukenborg

Nächsten Sitzungstermine:

03.06. Familien-, Schul- und Kulturausschuss

10.06. Bau-, Umwelt- und Digitalisierungsausschuss

17.06. Finanz- und Sozialausschuss

01.07. Ratssitzung

Im Bürgerinformationssystem der Gemeinde Visbek sind sehr viele Informationen zu den Sitzungen der Ausschüsse, etc. hinterlegt.

Unter folgendem Link gibt es die Informationen:

https://www.visbek.de/buergerinformationssystem